Die nächste Stadtratssitzung findet am Donnerstag, dem 27. Oktober um 16 Uhr im Rathaus statt. Finanzbürgermeister Bernd Meyer wird den Haushalt 2017 einbringen. Weitere Themen sind unter anderem eine neue Wahlhelferentschädigungssatzung oder die Änderung der Hauptsatzung. Von 17 bis 18 Uhr ist die Einwohnerfragestunde eingeplant.
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Einbringung Haushalt 2017
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Wahlhelferentschädigungssatzung
4.2. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 07.12.2009
4.3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zwickau vom 17.02.2015
4.4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der enviaM
4.5. Änderung der Besteuerung von Körperschaften des öffentlichen Rechts - Neuregelung im Umsatzsteuergesetz - § 2b UStG
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Änderung der Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Zwickau
5.2. Neufassung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Zwickau
6. Einwohnerfragestunde (17:00 - 18:00 Uhr)
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung