Themennavigation Hauptnavigation Metanavigation Breadcrumb-Navigation Inhaltsbereich Suchfunktion

Kopfbereich

Zurück zur Startseite

Themen-Navigation

Inhaltsbereich

Häufig gestellte Fragen

Welche Leistungen erhalten Asylbewerber?

Asylbewerber erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Neben der Unterbringung in einer Asylbewerberunterkunft oder Wohnung erhalten sie Grundleistungen für Ernährung, Kleidung und Körperpflege und ein Taschengeld. Sie erhalten weiterhin Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt. Die Leistungen liegen in ihrem Umfang unter den Leistungen des SBG II („Hartz IV“) und SGB XII („Sozialhilfe“).

Werden die Flüchtlinge medizinisch untersucht?

Die Flüchtlinge werden bereits in einer Erstaufnahmeeinrichtung untersucht. Die Gesundheitsuntersuchung erfolgt unmittelbar im Anschluss an die Ersterfassung durch die Zentrale Ausländerbehörde. Natürlich werden die Menschen auch danach medizinisch betreut, wenn dies erforderlich ist – allerdings auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Gewährt werden unbedingt notwendige und Notfallleistungen. Die Entscheidung darüber treffen das Sozial- und das Gesundheitsamt.

Gehen die Kinder in die Schule?

Sobald die Familien in den Landkreisen untergebracht werden, unterliegen die Kinder der in Sachsen gültigen Schulpflicht. Für die ordnungsgerechte Beschulung ist die regionale Bildungsagentur zuständig.

Die Asylbewerber nehmen uns Deutschen die Arbeitsplätze weg!

Wer als Asylbewerber in Deutschland arbeiten kann, ist in der Beschäftigungsverordnung klar geregelt. Wer eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis besitzt, hat ungehinderten Zugang zum Arbeitsmarkt. Asylbewerber im Asylverfahren, also mit Aufenthaltsgestattung und Geduldete, benötigen, um arbeiten zu können, eine Zustimmung der Ausländerbehörde und der Agentur für Arbeit. Die Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis durch die Ausländerbehörde liegt in ihrem Ermessen. Grundsätzlich haben aber alle eine Wartefrist von drei Monaten.

Stimmt es, dass der Stadt Zwickau wegen der Flüchtlinge immense Kosten entstehen und an anderen Stellen gespart werden muss?

Nein, das stimmt nicht!
Durch die Flüchtlinge und Asylbewerber, die in Zwickau leben, werden keine Leistungen gekürzt, insbesondere soziale Leistungen, welche die Stadt Zwickau freiwillig gewährt, die allen Zwickauer Bürgern zustehen. Auch werden keine Leistungen nach SGB II und SGB XII gekürzt.
Die angespannte Haushaltslage hängt mit dem Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen zusammen und hat demnach nichts mit dem Zustrom von Flüchtlingen zu tun.

Wie groß ist der Zustrom an Flüchtlingen?

Laut Angaben vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden im Juli 2016  16.160 (Januar 2016 noch 91.671) Asylsuchende im EASY-System registriert. Aktuelle Zahlen können den Internetseiten des Bundesamtes entnommen werden.

Dürfen Asylbewerber eine Ausbildung oder ein Praktikum absolvieren?

Ja, nach einer Wartefrist von drei Monaten können alle Asylbewerber ohne Zustimmung der Agentur für Arbeit eine Berufsausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbaren Ausbildungsberuf beginnen. Asylsuchende und Geduldete dürfen auch grundsätzlich ein Praktikum absolvieren. Zu diesem Themenkomplex gibt es die Borschüre „Potenziale nutzen – geflüchtete Menschen beschäftigen“ der Agentur für Arbeit, die Sie in unserem Downloadbereich finden.

Dürfen Asylsuchende gemeinnütze Tätigkeiten ausführen?

Ja, sie können sofort und ohne eine Wartefrist Arbeitsgelegenheiten nutzen, solange daraus kein Arbeitgeberverhältnis begründet wird.

Können Arbeitgeber finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten erhalten, wenn sie Asylbewerber einstellen?

Grundsätzlich ja. Im Rahmen der Einstiegsqualifizierung zur Ausbildungsvorbereitung können finanzielle Mittel beantragt werden. Auch können über die Agentur für Arbeit Zuschüsse zum Arbeitsentgelt beantragt werden. Entsprechende Hinweise, sind der Broschüre der Agentur für Arbeit zu entnehmen.

Was ist die Integrationsberatungsstelle in Zwickau?

Informationen dazu siehe unter Gleichstellungs-, Ausländer- und Integrationsbeauftragte.

Grafik Entwicklung der untergebrachten/unterzubringenden Asylbewerber und AusländerBild vergrößern

Grafik Entwicklung der untergebrachten/unterzubringenden Asylbewerber und Ausländer

Wer ist für die (dauerhafte) Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen zuständig?

Diese Aufgabe wird durch das Landratsamt wahrgenommen. Die hilfesuchenden Menschen werden in Wohnheimen, Wohnprojekten und Notunterkünften untergebracht.

Woher kommen die Menschen?

Am Abstand die meisten Asylsuchenden, für die das Landratsamt verantwortlich ist, kommen aktuell aus Syrien. Danach folgen als Herkunftsländer Kosovo, Russische Föderation, Serbien, Libyen, Albanien, Libanon, Afghanistan, Pakistan und Indien.

Welche Aufgaben hat die Stadt?

Die Stadt Zwickau ist im Rahmen ihrer Möglichkeiten verpflichtet, geeignete Objekte zur Verfügung zu stellen oder zu benennen. Die Entscheidung, wo Unterkünfte eingerichtet werden, fällen jedoch das Landratsamt oder die Landesdirektion. Geld für die Einrichtung und den Betrieb der Unterkünfte wendet die Stadt Zwickau nicht auf.
Die Stadtverwaltung sieht es darüber hinaus als ihre Aufgaben an, zu koordinieren und insbesondere zu informieren. Aus diesem Grund lud sie – in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und Betreibern – mehrfach zu Einwohnerversammlungen ein. Rückblicke auf einige dieser Veranstaltungen finden Sie unter dem Menüpunkt „Aktuelles“.

Fußzeile

zum BITV-Test
Letzte Änderung: 20.04.2017 | *eSignatur