Tagesordnung Stadtrat

1.

Allgemeine Regularien

2.

Anfragen der Stadträte

3.

Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung

3.1

HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Drucks.-Nr.: 074/10  - Dezernat Finanzen und Ordnung

4.

Wahlen

4.1

ZUG Zwickauer Umweltdienste Verwaltung GmbH, Abberufung und Bestellung Geschäftsführer

Drucks.-Nr.:  003/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung

4.2

Heinrich-Braun-Klinikum Zwickau gGmbH, Abberufung, Bestellung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

Drucks.-Nr.:  055/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung

4.3

HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, Abberufung und Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

Drucks.-Nr.:  075/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung

4.4

HBK-Service GmbH, Bestellung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

Drucks.-Nr.:  054/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung

4.5

Senioren- und Seniorenpflegeheim gGmbH Zwickau; Abberufung, Bestellung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

Drucks.-Nr.:  026/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung

5.

Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

5.1

Mitgliedschaft der Stadt Zwickau im Verband der Notfallseelsorge

Drucks.-Nr.:  035/10 - Geschäftskreis Oberbürgermeisterin

5.2

Beschluss über die Ziele der Stadtverwaltung Zwickau im Rahmen des Personalentwicklungskonzeptes

Drucks.-Nr.:  025/10, Austauschdeckblatt - Geschäftskreis Oberbürgermeisterin

5.3

Durchführung von überregional bedeutsamen Großveranstaltungen auf der Freilichtbühne im Schwanenteichpark

Drucks.-Nr.:  078/10 - Geschäftskreis Oberbürgermeisterin

5.4

Vorläufiges Rechnungsergebnis 2009 und Übertragung von Haushaltsresten in das Jahr 2010

Drucks.-Nr.:  042/10, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4 - Dezernat Finanzen und Ordnung

5.5

Ergänzungsbeschluss zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Stadt Zwickau vom 09.10.2003

Drucks.-Nr.:  018/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung                                           

5.6

Richtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen im Bereich der freien Jugendhilfe SGB VIII und zur Unterstützung von Angeboten im Rahmen des SGB XII

Drucks.-Nr.:  029/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung

5.7

Aufgabenerledigung bei der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im Rahmen kommunaler Zusammenarbeit mit den Großen Kreisstädten Crimmitschau und Werdau

Drucks.-Nr.:  043/10, Anlage 1, Anlage 2 - Dezernat Finanzen und Ordnung

5.8

Gewährung von Zuschüssen an Eigengesellschaften und an privatrechtliche Unternehmen mit unmittelbarer und mittelbarer Beteiligung der Stadt Zwickau

Drucks.-Nr.:  044/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung

5.9

Verkauf von Grundstücken aus dem Erbbaurecht an die Heinrich- Braun- Klinikum Zwickau gGmbH

Drucks.-Nr.:  067/10 - Dezernat Finanzen und Ordnung 

6.

Antrag

6.1

Schaffung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals

Drucks.-Nr.:  072/10 - Fraktionsantrag

7.

Informationen der Verwaltung

8.

Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung