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Bürgerhaushalt

Auch in diesem Jahr konnten wieder Vorschläge für den Bürgerhaushalt eingereicht werden. Bis zum Meldeschluss am 23. August erreichten die Stadtverwaltung 246 Vorschläge von 129 Einreichern. Welche Maßnahmen umgesetzt werden, entscheidet nun der Stadtrat. Realisiert werden können die Projekte erst, sobald der Haushalt 2016 beschlossen und rechtskräftig wurde.

Für den Bürgerhaushalt sollen erneut 300.000 Euro zur Verfügung stehen. Verwendungsmöglichkeiten könnten beispielsweise sein:

  • kleine Bauarbeiten oder Reparaturen an bzw. in städtischen Einrichtungen, wie Grund- und Mittelschulen, Gymnasien und Förderschulen, städtische Kindertagesstätten, Jugend-, Kultur- oder Sporteinrichtungen der Stadt Zwickau
  • Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für eine Einrichtung, die über den Haushalt der Stadt Zwickau finanziert wird, wie Grund- und Mittelschulen, Gymnasien und Förderschulen, städtische Kindertagesstätten, Jugend-, Kultur- oder Sporteinrichtungen der Stadt Zwickau
  • Instandsetzung von Fußwegen, Straßen, Spielplätzen
  • Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes oder zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit

 

Hintergrund & Rückblick

Der Bürgerhaushalt ist eine Form der Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung der städtischen Finanzen. Die Bürger werden dabei in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einbezogen. Dieser beteiligungsorientierte Ansatz, der in Kommunen unterschiedlich gestaltet wird, unterscheidet sich grundlegend vom traditionellen Modell "Verwaltung plant, Politik entscheidet".

In Zwickau wird seit 2012 eine bestimmte Summe bereitgestellt. Für deren Verwendung können Vorschläge eingereicht werden, über die letztlich der Stadtrat entscheidet.

Der Bürgerhaushalt mit einem Umfang von zunächst 200.000 Euro wurde in Zwickau erstmals mit dem Haushaltsplan 2013 umgesetzt. Bis Januar 2013 beteiligten sich 64 Bürger, deren Ideen sich zumeist auf die Sanierung von Kinderspielplätzen oder die Instandsetzung von Fußwegen bezogen. Für das Jahr 2014 erreichten das Amt für Finanzen sogar 91 Schreiben bzw. E-Mails, die teilweise auch mehrere Vorschläge zur Verwendung der 200.000 Euro umfassten. Die Maßnahmen bezogen sich wie ein Jahr zuvor vor allem auf Spielplätze und Fußwege.

Für 2015 stellte der Stadtrat sogar 300.000 Euro für den Bürgerhaushalt zur Verfügung. Alle Zwickauerinnen und Zwickauer hatten bis 14. September 2014 die Möglichkeit, entsprechende Projekte zu benennen. Letztlich gingen 186 Vorschläge von 128 Einreichern ein. Eine Auswahl traf der Stadtrat in seiner Sitzung am 18. Dezember 2014.

Kontakt

Amt für Finanzen

Sachgebiet Haushalt/Doppik
Andreas Höpfner
Sachgebietsleiter

Postanschrift
PF 200933
08009 Zwickau
Besucheranschrift
Werdauer Str. 62
08056 Zwickau
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Letzte Änderung: 01.03.2016 | *eSignatur