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Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ihr Anliegen:

Sie haben konkrete Fragen zum Lärmaktionsplan der Stadt Zwickau.

Verwandte Anliegen:

Rechtsgrundlagen:

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Teil 6

Bemerkungen/Hinweise:

Die Stadt Zwickau stellt auf Grundlage von § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Lärmaktionspläne auf. Ziel von Lärmaktionsplänen ist es, schädliche Auswirkungen und Belästigungen durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu vermindern. Gemeint sind dabei belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien, die nach der Definition als Umgebungslärm bezeichnet werden. Im Stadtgebiet Zwickau stellt der Verkehrslärm den Schwerpunkt dar.

Lärmaktionspläne verfolgen einen strategischen Ansatz. Das bedeutet, dass einzelne Maßnahmen, Ziele und Strategien nicht losgelöst betrachtet werden, sondern im Kontext mit anderen Planungen, wie z.B. Bauleitplänen, Verkehrsplanungen usw. entwickelt werden. Damit können die bestehenden Lärmprobleme im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung integrativ einer Lösung zugeführt werden. Bei der Aufstellung des Lärmaktionsplanes wird die Öffentlichkeit einbezogen.

Grundlage für die Lärmaktionsplanung bilden Lärmkarten gemäß § 47c BImSchG. Danach wird die Lärmbelastung für bestimmte Lärmquellen nach einheitlich festgelegten Methoden ermittelt und grafisch dargestellt, so dass bestehende Lärmprobleme sichtbar werden. Weiterhin wird auch die Zahl der betroffenen Einwohner, Schulen und Krankenhäuser angegeben.

Für die Erstellung von Lärmkarten und die Aufstellung von Lärmaktionsplänen ist ein zweistufiges Verfahren vorgeschrieben:

StufeLärmquellenLärmkarten bisLärmaktionsplan bis
Stufe 1Hauptverkehrsstraßen mit Verkehrsaufkommen über 6 Mill. Fahrzeugen pro Jahr30.06.200718.07.2008
Stufe 2Hauptverkehrsstraßen mit Verkehrsaufkommen über 3 Mill. Fahrzeugen pro Jahr; Haupteisenbahnstrecke mit Verkehrsaufkommen über 30.000 Zügen pro Jahr; Ballungsraum mit mehr als 100.000 Einwohnern und mehr als 1000 Einwohnern pro km²30.06.201218.07.2013

Lärmkartierung und Lärmaktionsplan Stufe 1

In Zwickau erfolgte nach der Lärmkartierung der Stufe 1 die Aufstellung des Lärmaktionsplanes der Stufe 1, der am 29.10.2009 vom Stadtrat bestätigt wurde. Der Lärmaktionsplan enthält insbesondere die ausführliche Darstellung und Erläuterungen zur bestehenden Lärmsituation im Stadtgebiet, zur Lärmbetroffenheit in der Bevölkerung, zu langfristigen Lärmbekämpfungsstrategien sowie einen Maßnahmeplan (Anlage V der EU-Umgebungslärmrichtlinie):

Hier erhalten Sie Informationen zu den einzelnen Maßnahmen des Lärmaktionsplanes der Stufe 1 und zur Umsetzung:

Stand der Umsetzung

Lärmkartierung und Lärmaktionsplan Stufe 2

Die Stufe 2 der Lärmkartierung erfolgte im Jahr 2012. Dabei waren in Zwickau Hauptverkehrsstraßen mit einem durchschnittlichen jährlichen Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Mio. Kraftfahrzeugen zu kartieren.

Auf der Grundlage der Kartierungsergebnisse wurde der Lärmaktionsplan der Stufe 2 erarbeitet und vom Stadtrat am 25.6.2015 beschlossen. Eine Arbeitsgruppe aus den beteiligten städtischen Ressorts ist in Zusammenarbeit mit einem unabhängigen Planungsbüro der Frage nachgegangen: „Wie kann die mobile Stadt Zwickau lebenswert - leiser werden?" An dem Projekt wurde die Öffentlichkeit umfassend beteiligt. Es fanden Informationsveranstaltungen zum Thema Lärm und Bürgerversammlungen statt. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes Stufe 2 wurde öffentlich ausgelegt. Dabei waren das Engagement, die Ideen und Anregungen möglichst vieler Zwickauer gefragt, um eine breite Mitwirkung der Bevölkerung an der Ausarbeitung von Maßnahmen zur Lärmminderung zu ermöglichen. Zahlreiche Stellungnahmen, Anregungen und Einwendungen von Betroffenen machten deutlich, dass die Problematik der Verkehrslärmbelastung im Stadtgebiet endlich die entsprechende Aufmerksamkeit zukommen muss und die hierzu bestehenden gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Aufstellung von Lärmaktionsplänen, ein Schritt in die richtige Richtung sind. Zahlreiche Stellungnahmen, Anregungen und Einwendungen von Betroffenen machten deutlich, dass die Problematik der Verkehrslärmbelastung im Stadtgebiet endlich die entsprechende Aufmerksamkeit zukommen muss und die hierzu bestehenden gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Aufstellung von Lärmaktionsplänen, ein Schritt in die richtige Richtung sind.

Erläuterungen Lärmaktionsplan Stufe 2

Lärmaktionspläne sind strategisch und integrativ ausgerichtet. Deshalb wurden auch im Lärmaktionsplan Stufe 2 der Stadt Zwickau alle bedeutsamen städtischen Planungen und Zielsetzungen, wie u.a. das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK), der Flächennutzungsplan Zwickau und der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Zwickau beachtet und integriert. So wurden im Lärmaktionsplan z.B. die Auswirkungen der wichtigsten Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes auf die Verkehrslärmsituation untersucht und die Ergebnisse bei der Festlegung von Maßnahmen berücksichtigt. Auch die weitere Entwicklung von Wohnstandorten sowie der Schutz von ruhigen Bereichen im innerstädtischen Bereich wurde thematisiert.

Auf Grundlage der Daten aus der Lärmkartierung wurden 16 besonders belastete Schwerpunkte der Verkehrslärmbelastung im Stadtgebiet herausgearbeitet. Maßgebliche Kriterien waren hierfür die Höhe der vorhandenen Lärmbelastung, die Anzahl der betroffenen Bewohner, die im Bereich bestehenden städtebaulichen Zielsetzungen und Planungsabsichten sowie das bestehende Maßnahmenpotenzial. Die im vorliegenden Plan festgelegten Schwerpunktbereiche können bei folgenden Fortschreibungen des LAP ergänzt werden.

Nach einer eingehenden verkehrlichen und örtlichen Analyse dieser Schwerpunkte erfolgte die Entwicklung von Maßnahmen zur Verkehrslärmreduzierung. Diese gestaltet sich im innerstädtischen Bereich u.a. deshalb schwierig, weil einerseits die Verkehrsfunktion, insbesondere im Bereich des Hauptverkehrsnetzes, gewährleistet bleiben muss und andererseits übliche aktive Schallschutzmaßnahmen wie Schallschutzwände oder -wälle aufgrund der räumlichen Situation oder aus städtebaulichen Gründen nicht in Frage kommen. Zu beachten waren weiterhin Fragen der Verkehrssicherheit, die rechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen, zu vermeidende Verlagerungseffekte sowie die Übereinstimmung mit anderen Planungen.

Der Entwurf des Lärmaktionsplans wurde im September/Oktober 2014 zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. In diesem Zeitraum erfolgte auch die Beteiligung der Behörden und sonstiger betroffener Stellen. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet und im Rahmen der weiteren Bearbeitung der Abwägung unterzogen (Anlagen 2 und 3 zum LAP).

Ergebnisse

Der Lärmaktionsplan Stufe 2 enthält für neun Lärmschwerpunkte konkrete Maßnahmen und ausführliche Erläuterungen. Für alle Maßnahmen erfolgte (soweit möglich) eine Quantifizierung der möglichen Lärmentlastung sowie die Anzahl der zu entlastenden Anwohner.

Für fünf Schwerpunkte konnten trotz intensiver Bemühungen keine derzeit realistisch umsetzbaren Ansätze gefunden werden.

Der Maßnahmekatalog umfasst weiterhin sieben gesamtstädtisch wirksame Maßnahmen. Diese Maßnahmen bewirken zwar keine unmittelbare Absenkung der verkehrsbedingten Geräuschbelastung, sind jedoch Voraussetzung, um die mittel- und langfristige Zielstellungen zur Verkehrslärmbekämpfung und -vermeidung abzusichern.

Hier kann der Lärmaktionsplan Stufe 2 der Stadt Zwickau eingesehen werden:

Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken

Informationen zur Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken finden Sie unter:

Eisenbahn-Bundesamt
Logo Lärmschutz

zuständig

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Letzte Änderung: 14.01.2016 | *eSignatur