Die Vorschlagsliste für Schöffen, die Bestellung eines Geschäftsführers für die HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, die Änderung der Sondernutzungssatzung und das Radroutenkonzept stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Diese findet am Donnerstag (24. Mai) um 16 Uhr im Rathaus statt. Behandelt werden außerdem mehrere Anträge der Fraktionen.D
ie Tagesordnung und die Vorlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Vorschlagsliste für Schöffen, Wahlperiode 2019 - 2023
3.2. HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, Abberufung und Bestellung von Geschäftsführern
3.3. 6. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zwickau vom 09.10.2003 (Sondernutzungssatzung)
3.4. Radroutenkonzept mit dem dazugehörigen Verzeichnis der wichtigen Maßnahmen
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Sicherheit im ÖPNV der Stadt Zwickau
4.2. Prüfauftrag - Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr
4.3. Prüfauftrag zur weiteren Zentralisierung der Stadtverwaltung
4.4. Prüfauftrag zur Stadionmiete des FSV
4.5. Zwickauer Stadtschreiber
4.6. Vorbereitung der Berufung eines Zwickauer Stadtschreibers / einer Zwickauer Stadtschreiberin
4.7. Vorberatung von Gestaltungsvorgaben im Straßen- und Wegebau der Stadt Zwickau
5. Informationen der Verwaltung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung