Finanzausschuss tagt am 30. April

veröffentlicht am: 17.04.2019

Der Kauf eines Fahrzeuges für das Garten- und Friedhofsamt, der Verkauf des Gebäudes der ehemaligen Schillerschule oder ein Zuschuss für die Teilsanierung der Friedenskirche gehören zu den Themen, die im Finanzausschuss behandelt werden. Dessen nächste öffentliche Sitzung findet am Dienstag, dem 30. April um 16 Uhr im Rathaus statt. Insgesamt stehen zwölf Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung, die im Ratsinformationssystem zu finden sind.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

2.1. Überplanmäßige Mittel im Rahmen der Erstattungen der Stadt Zwickau an freie Träger für ungedeckte Personal- und Sachkosten gemäß § 17 Abs. 2 SächsKitaG

2.2. Vergabebeschluss zur Lieferleistung eines Fahrzeuges mit Hubarbeitsbühne für die Baumpflege und Verkehrssicherung

2.3. Abschluss einer Dienstleistungsvereinbarung mit der BFZ Service GmbH zur Bildung eines mobilen Einsatzteams

2.4. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2018 zur Finanzierung des 8. Nachtrages zum mit der BFZ Service GmbH abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages

2.5. Verkauf des Gebäudes ehem. Schillerschule, Schulstraße 18 in 08062 Zwickau

2.6. Vorhabensbeschluss und Bereitstellung außerplanmäßige Mittel; Einordnung Sozialräume Stadtordnungsdienst, VWZ Haus 3

2.7. Vorhabensbeschluss und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Baumaßnahme Sanierung KKG, Lassallestraße 1, 08058 Zwickau, Verringerung der Radonkonzentration in Innenräumen

2.8. Verkauf des unbebauten Flurstückes 834 der Gemarkung Crossen

2.9. Gewährung von Zuschüssen für den Rückbau Carl-Goerdeler-Str. 40A – 46 an die Gebäude- und Grundstücksgesellschaft Zwickau mbH im Stadtumbaugebiet "Eckersbach 2012"

2.10. Gewährung von Zuschüssen an den Zwickauer Kinderhausverein e. V. für den Rückbau der ehemaligen Kindertagesstätte „Apfelbäumchen“ im Fördergebiet „Eckersbach 2012“ und Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben

2.11. Gewährung von Zuschüssen an die Evangelisch-methodistische Kirche – Friedenskirche Zwickau – für die Teilsanierung der Evangelisch-methodistischen „Friedenskirche“ Lessingstraße 8 in Zwickau im Fördergebiet „Nordvorstadt 2012“ und Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben

2.12. Spenden per 31.03.2019

3. Informationen der Verwaltung

4. Anfragen der Ausschussmitglieder

5. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung