Nächste Stadtratssitzung findet am 24. Oktober statt

veröffentlicht am: 14.10.2019

Drei Beschlussvorlagen sowie ein Fraktionsantrag stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Diese findet am Donnerstag, dem 24. Oktober, um 17 Uhr im Rathaus statt. Nach den Anfragen der Stadträte geht es zunächst um den B-Plan Zwickau – Trillerstraße, Teilbereich Hans-Ackermann-Weg. Danach steht der Ausbau der B 175 (nördlich Mosel) zur Diskussion. Aufgrund der neuen Kostenprognose durch den Freistaat Sachsen ergibt sich hier ein höherer Anteil, den die Stadt Zwickau zu tragen hat. Von den  neu errechneten fast 7,8 Mio. Euro, die Zwickau zu finanzieren hat, sollen jedoch etwa 7 Mio. Euro durch Fördermittel gedeckt werden. Ziel der Teilnahme am Wettbewerb " Klimaanpassung in sächsischen Kommunen" ist die klimaangepasste Qualifizierung des Stadtgrüns. Schließlich stehen noch der Antrag zu Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung sowie Informationen der Verwaltung auf der Tagesordnung.

Diese und die Beschlussvorlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

 

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

3.1. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 114 für das Gebiet Zwickau – Trillerstraße, Teilbereich Hans-Ackermann-Weg – Wohngebiet auf der Grundlage von § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

3.2. Bewilligung überplanmäßiger Mittel zur weiteren Mitfinanzierung der Stadt Zwickau am Bauvorhaben „Ausbau B 175 nördlich Mosel“ und Kompensierung vorläufiger Mindereinzahlungen durch Sperrungen

3.3. Teilnahme am Wettbewerb 2019 " Klimaanpassung in sächsischen Kommunen"

4. Anträge der Fraktionen

4.1. Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung der Stadt Zwickau

5. Informationen der Verwaltung

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Die nächste Stadtratssitzung findet am 24. Oktober statt.