Am 19. Dezember finden zwei Stadtratssitzungen statt

veröffentlicht am: 06.12.2019

Am Donnerstag, dem 19. Dezember finden nacheinander zwei Stadtratssitzungen statt. Um 16 Uhr behandeln die Mitglieder erneut die beabsichtigte Ablehnung einer Mandatsannahme. Der Stadtrat hatte diese in seiner letzten Zusammenkunft nicht angenommen. Da Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß diesem Beschluss mittlerweile aus rechtlichen Gründen widersprochen hat, ist eine neuerliche Befassung erforderlich.

Die entsprechende Beschlussvorlage und der Widerspruch sind ebenso im Ratsinfosystem zu finden, wie die Unterlagen für die reguläre Sitzung, welche um 16.45 Uhr beginnt. Behandelt werden beispielsweise die Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille und der Stephan-Roth-Bürgermedaille, die Änderung der Feuerwehrsatzung oder eine Entscheidung zur Teilnahme an dem Projekt E-Com, bei dem es um den Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur geht. Außerdem stehen drei Fraktionsanträge sowie die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung.

Tagesordnung (Sitzung um 16.45 Uhr)

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

3.1. Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille und der Stephan-Roth-Bürgermedaille

3.2. 1. Änderungssatzung der Feuerwehrsatzung der Stadt Zwickau vom 21.12.2016

3.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Zwickau

3.4. Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur für den Pendlerverkehr im Rahmen des Verbundvorhabens Dresden-Zwickau, E-Com, Teilvorhaben Zwickau, Teilnahmebeschluss und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

4. Anträge der Fraktionen

4.1. Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

4.2. Inhaltliche Erweiterung des Portals „Wo zwickt’s“

4.3. Instandsetzung Straßenbahngleise am Hauptbahnhof

5. Einwohnerfragestunde (17 - 18 Uhr)

6. Informationen der Verwaltung

7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung