Im März und April finden keine Stadtratssitzungen statt

veröffentlicht am: 25.03.2020

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus und wegen der Ansteckungsgefahr finden weder im März noch im April Sitzungen des Stadtrates statt. Das ist eines der Ergebnisse der Ältestenratssitzung, zu der Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß heute die Vorsitzenden der Zwickauer Stadtratsfraktionen eingeladen hatte. Einig waren sich die Anwesenden außerdem, dass sich die Mitglieder des Ältestenrates bei wichtigen Fragen in der kommenden Zeit im Rahmen von Telefonkonferenzen abstimmen.

Entsprechend der heute getroffenen Abstimmung entfällt damit die Stadtratssitzung, die am morgigen Donnerstag hätte stattfinden sollen. Die meisten Tagesordnungspunkte werden – da sie nicht dringend sind – zu einem späteren Zeitpunkt behandelt. Zu folgenden Themen, die keinen Aufschub dulden und bei denen ggf. Nachteile entstehen könnten, trifft die Oberbürgermeisterin eine Eilentscheidung entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung: Über den Feststellungsbeschluss über das Ergebnis der Sitzzuteilung, zur Aufnahme einer Kindertagespflegestelle in den Kita-Bedarfsplan sowie zur Bewilligung überplanmäßiger Mittel für den Ankauf eines Gemäldes von Max Pechstein. Diese Vorgehensweise der Eilentscheidung wurde ebenfalls in der heutigen Sitzung besprochen.

Neben der März- werden auch die Aprilsitzung sowie die geplanten Ausschusstermine entfallen. Geprüft wird, ob in Einzelfällen Beschlüsse im schriftlichen Verfahren („Umlaufverfahren“) gefasst werden können.