Das Dezernat Bauen informiert:
Im Jahr 2018 wurde für das Fördergebiet „Nieder- und Oberplanitz 2012“ das Konzept und der Fördermittelantrag zur Aufnahme in die Städtebauförderung beim Fördermittelgeber, der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) eingereicht. In diesem Konzept war die Umgestaltung und Sanierung des Planitzer Marktes eine Maßnahme mit oberster Priorität, da dieser einen wichtigen Aufenthaltsort für die Bevölkerung in diesem Stadtteil darstellt. Auch für die an- und umliegenden Gewerbetreibenden spielt die Sanierung eine wichtige Rolle. Mit Aufnahme in das Bund-Länder-Programm Stadtumbau (Programmteil Aufwertung) wurden Fördermittel für das Projekt bereits zu einem Teil bewilligt.
Zunächst war am Planitzer Markt geplant, die Verkehrsfläche zu sanieren und die Marktfläche neu zu gestalten, um für die Bewohner und Gäste des Stadtteils die Aufenthaltsqualität in diesem Bereich zu erhöhen. Während der ersten Planungsphase mussten jedoch auf der Marktfläche 11 Parkplätze abgesperrt werden. Es wurde festgestellt, dass das Gewölbe des unter dem Markt verlaufenden Wiesenbaches Tragfähigkeitsdefizite aufweist und baufällig ist. Ohne eine Sanierung des Gewölbes im Bereich Planitzer Markt ist eine Sanierung der Platz- oder Verkehrsfläche nicht möglich.
Das Stadtplanungsamt und das Dezernat Bauen berieten mehrfach mit der Sächsischen Aufbaubank, ob die Sanierung des Wiesenbaches mit Hilfe der Städtebauförderung gefördert und eine positive förderrechtliche Beurteilung erteilt werden können. Es ist nicht die Regel und gestaltete sich anfangs recht schwierig, dass mit Mitteln der Städtebauförderung weit über die Platzgestaltung hinaus auch die Bachsanierung förderfähig ist. Allein mit Eigenmitteln sei die Umsetzung der Maßnahme nicht realisierbar.
Nun erhielt die Stadt eine förderrechtliche Beurteilung der SAB. Die komplexe Maßnahme Sanierung Verkehrsfläche, Umgestaltung des Marktplatzes und vor allem die Sanierung des Wiesenbaches können über die Städtebauförderung umgesetzt werden! Das bedeutet, die Stadt bekommt Fördermittel vom Bund und vom Freistaat Sachsen.
Zur vollständigen Deckung der Kosten sind noch nicht alle Fördermittel bewilligt. Diese werden jährlich mit den folgenden Fortsetzungsanträgen bei der SAB beantragt. Mit den bisher eingegangenen Zuwendungsbescheiden wurden bis zum Programmjahr 2020 für das Projekt und weitere begonnene Maßnahmen im Fördergebiet schon insgesamt 2.016.000,00 Euro bewilligt.
Ziel bleibt auch weiterhin, das Projekt mit den Bürgern aus Planitz und den Händlern am Planitzer Markt zu entwickeln. Aufgrund der aktuellen Situation und des einhergehenden Kontaktverbotes kann jedoch noch kein genauer Termin für die Vorstellung des Projektstandes und die Bürgerbeteiligung bekannt gegeben werden.
Im Juni soll ein Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme vom Stadtrat gefasst werden, davor ist eine nochmalige Bürgerbeteiligung geplant. Ein weiterer Schritt wird die Ausschreibung der Planungsleistungen sein.