Wahl – Briefwahl – Ergebnisse

veröffentlicht am: 05.10.2020

Die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses informiert:

Zwickau entscheidet am Sonntag, wer die künftige Oberbürgermeisterin wird

Rund 72.000 Zwickauerinnen und Zwickauer sind am kommenden Sonntag dazu aufgerufen, im zweiten Wahlgang zu entscheiden, wer die neue Oberbürgermeisterin der Automobil- und Robert-Schumann-Stadt wird. Die Stadtverwaltung veröffentlicht die Resultate aus den 62 regulären sowie den 12 Briefwahlbezirken erneut abends nach 18 Uhr auf den städtischen Internetseiten. Dem Votum der Wählerinnen und Wähler stellen sich Kathrin Köhler (CDU) und Constance Arndt (BfZ).

Wahl

Wählerinnen und Wähler können ihre Stimme in den Wahlbezirken („Wahllokalen“) von 8 bis 18 Uhr abgeben. Mitzubringen ist die Wahlbenachrichtigung. Wenn diese nicht mehr vorhanden ist, reicht ein gültiger Personal- oder Reisepass oder bei ausländischen Unionsbürgern der Identitätsausweis. In den Wahlräumen sind auch am 11. Oktober die Hygieneregeln einzuhalten. Insbesondere müssen Mund-Nasenbedeckungen getragen werden. Wer sich vorab schon einmal den Stimmzettel ansehen möchte, findet das entsprechende Muster unter www.zwickau.de/wahlen.

Natürlich können auch Personen ihr Wahlrecht ausüben, die beim ersten Wahlgang nicht wählen waren.

Briefwahl

Am Montag vergangener Woche begann das Bürgeramt mit dem Versand der Briefwahlunterlagen. Personen, die bereits im ersten Wahlgang diese Möglichkeit nutzten, erhalten den Umschlag mit dem Aufdruck „Amtliche Wahlsache“ automatisch. Wer die Briefwahlunterlagen noch nicht erhalten hat, sollte sich kurzfristig mit dem Bürgeramt in Verbindung setzen (Tel.: 0375 830; E-Mail: buergerservicezwickaude). Eine Neubeantragung eines Wahlscheines ist grundsätzlich noch bis einschließlich Freitag möglich oder – bei nachgewiesener Erkrankung – am Wahltag bis 15 Uhr.

Die ausgefüllten Unterlagen sollten schnellstmöglich an die Stadtverwaltung zurückgesandt werden. Zu beachten ist, dass derzeit mitunter längere Zustellzeiten der Post festzustellen sind. Daher sollte ggf. die Möglichkeit genutzt werden, die Wahlunterlagen in einen der beiden folgenden Briefkästen der Stadtverwaltung einzuwerfen:

  • Briefkasten am Rathaus (neben dem Haupteingang)
  • Briefkasten (der Stadtverwaltung Zwickau!) am Verwaltungszentrum (neben dem Haupteingang an der Werdauer Straße 62)

Diese werden auch noch am Wahltag, letztmals um 18 Uhr, geleert. Grundsätzlich gilt, dass die Wählerinnen und Wähler selbst dafür verantwortlich sind, dass Ihre ausgefüllten Briefwahlunterlagen rechtzeitig bei der Stadt Zwickau vorliegen.

Das (vorläufige) Ergebnis

Nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen die Wahlvorstände mit der öffentlichen Auszählung. Die ermittelten Resultate werden wieder auf den städtischen Internetseiten präsentiert, ebenfalls das vorläufige Ergebnis. War beim ersten Wahlgang noch die absolute Mehrheit erforderlich, entscheidet nun die einfache Mehrheit, wer die Nachfolgerin von Dr. Pia Findeiß wird.

Eine Ergebnispräsentation findet auch im Bürgersaal des Rathauses statt. Beginn ist um 18 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Aufgrund der Corona-Pandemie können jedoch maximal 40 Besucher zugelassen werden. Zudem müssen auch hier Hygieneregeln eingehalten werden. Insbesondere ist der Mindestabstand zu anderen Personen zu beachten. Gerade beim Betreten des Rathauses und des Bürgersaals ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung erforderlich.

Das Ergebnis, das am Abend des Wahltages feststeht, ist das „vorläufige“ Ergebnis. Das endgültige Ergebnis wird durch den vom Stadtrat gewählten Gemeindewahlausschuss in öffentlicher Sitzung festgestellt. Diese findet am Dienstag, dem 13. Oktober um 14 Uhr im Verwaltungszentrum statt.

Mit der Bekanntmachung des Wahlergebnisses, die am 14. Oktober im Amtsblatt „Pulsschlag“ erfolgt, beginnen zwei wichtige Fristen: Zum einen die einwöchige Einspruchsfrist. Zum anderen beginnt am Tag nach der Bekanntmachung die Frist von einem Monat, in dem das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde die Wahl prüft. In der Vergangenheit schöpfte das Landratsamt diesen Zeitraum jedoch nicht aus.

Informationen zur Wahl sind unter www.zwickau.de/wahlen zusammengestellt. Hier sind beispielsweise sowohl eine Liste als auch eine Karte der Wahllokale, allgemeine Hinweise oder der Musterstimmzettel zu finden. Wer Fragen hat, wendet sich bitte an den Bürgerservice im Rathaus (Tel.: 0375 830; E-Mail: buergerservicezwickaude).