Morgen findet die nächste Stadtratssitzung statt

veröffentlicht am: 24.03.2021

Am morgigen Donnerstag findet die nächste Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung stehen fünf Beschlussvorlagen sowie neun Fraktionsanträge. Behandelt werden beispielsweise die Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung der Feuerwehr oder der Wirtschaftsplan des Sportstättenbetriebes. Zwei Anträge haben das Ballsportzentrum zum Inhalt.

Die Sitzung beginnt um 16 Uhr im Konzert- und Ballhaus „Neue Welt“. Es sind die bekannten Hygiene-Vorgaben zu beachten, insbesondere der Mindestabstand zu anderen Personen von 1,50 Meter. Während der gesamten Sitzung besteht Maskenpflicht.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien 

2. Anfragen der Stadträte 

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

3.1. Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers sowie Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes der Aufsichtsräte der Kultur, Tourismus und Messebetriebe Zwickau GmbH und der Puppentheater Zwickau gemeinnützige GmbH 

3.2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung Feuerwehr 

3.3. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2021 

3.4. Entlastung der Seniorenvertretung Zwickau über den Auftrag des Stadtrates zum Qualitätssiegel "Betreute Wohnformen für Senioren" in der Stadt Zwickau 

3.5. Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 303 für das Gebiet Zwickau - Mosel, Betriebskrankenkasse VW Sachsen der ehemaligen Gemeinde Mosel 

4. Anträge der Fraktionen 

4.1. Prüfauftrag zum Einsatz von Alternativen beim Winterdienst 

4.2. Verbesserung der Parksituation für Heim-Zuschauer an der GGZ-Arena 

4.3. Begrünung von Fahrgastunterständen in der Stadt Zwickau 

4.4. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum Umgang mit Graffiti 

4.5. Verkauf bzw. Verpachtung von Splitterflächen der Stadt Zwickau 

4.6. Schaffung einheitlicher Standards für digitalen Unterricht 

4.7. Vorhabensbeschluss zur Sporthalle in Neuplanitz 

4.8. Prüfauftrag zu Möglichkeiten der Einsparung bei freiwilligen Leistungen 

4.9. Änderung des Grundsatzbeschlusses Sanierung und Erweiterung Ballsportzentrum Neuplanitz 

5. Informationen der Verwaltung 

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung