Stadtratssitzung findet am 30. März statt

veröffentlicht am: 20.03.2023

Die nächste Stadtratssitzung findet am Donnerstag, 30. März um 16 Uhr im Rathaus statt. Auf der Tagesordnung stehen vier Beschlussvorlagen, zwei Fraktionsanträge sowie zwei informationsvorlagen. Von 17 bis 18 Uhr ist Einwohnerfragestunde.

Zu den Vorlagen zählt unter anderem das Handlungskonzept Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) 2021-2027 für das Fördergebiet „Mitte-West (Bahnhofsvorstadt und Marienthal)“. Für entsprechende Projekte wurden der Stadt Zwickau für die neue EFRE-Förderung bereits EFRE-Mittel in Höhe von 12 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Behandelt wird außerdem die Fortschreibung des Konzeptes für den Jugendbeirat.

Die Tagesordnung und die Vorlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien 

2. Anfragen der Stadträte 

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

3.1. Nachbenennung eines stimmberechtigten Abgeordneten zur 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 

3.2. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) 2021-2027 für das Fördergebiet „Mitte-West (Bahnhofsvorstadt und Marienthal)“ 

3.3. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2021 

3.4. Fortschreibung Konzept Jugendbeirat der Stadt Zwickau 

4. Anträge der Fraktionen 

4.1. Gendersprache in der Werbung des Theaters Plauen/ Zwickau 

4.2. Teilhabe von Menschen mit Behinderung gewährleisten – selbstbestimmte Lebensführung ermöglichen 

5. Einwohnerfragestunde (17:00-18:00 Uhr) 

6. Informationen der Verwaltung 

6.1. Prüfauftrag zur Schaffung neuer Parkflächen für Krafträder 

6.2. Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Zwickau 

7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung 

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