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Rathaus Nachrichten

16.09.2015

Stadt und Landesdirektion informieren über Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Scheffelberg

Etwa 100 Anwohner nehmen an Einwohnerversammlung teil

Etwa 100 Bürger nutzten gestern die Möglichkeit, sich auf einer Einwohnerversammlung über die Erstaufnahmeeinrichtung zu informieren, die in der Sporthalle auf dem Campus Scheffelberg kurzfristig eingerichtet wurde. In einer sachlichen Diskussion, in der sich manche Teilnehmer besorgt, viele auch sehr aufgeschlossen zeigten, informierten Landesdirektion, Stadt und DRK über das Notquartier. Über die Nutzung der Sportstätte war die Stadt erst am Freitagmorgen informiert worden, so dass die Vereine kurzfristig die Halle räumen mussten und das DRK am Wochenende mit der Ausstattung begann. Bereits am Montagabend bezogen die ersten Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Tschetschenien die Unterkunft.

Dementsprechend war der gestrige Dienstag der frühestmögliche Zeitpunkt, um die Anwohner zu informieren, wie Alt-OB Rainer Eichhorn eingangs feststellte. Er hatte die Moderation der Veranstaltung im Hörsaal des Hochschulcampus übernommen. Rede und Antwort standen neben Annette Drossel von der Landesdirektion Sachsen und Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß auch Ralf Gräser vom DRK Kreisverband Zwickau sowie Alexander Beitz und Kai-Uwe Mittmann vom Polizeirevier Zwickau. 

Halle muss mindestens über den Winter als Notquartier genutzt werden

Annette Drossel erläuterte zunächst die Ausgangssituation. So stieg die Zahl der Asylanträge in Sachsen von rund 2.300 im Jahr 2011 auf 10.500 im vergangenen Jahr. Allein im ersten Halbjahr 2015 seien ca. 14.500 Anträge zu verzeichnen gewesen. Während das Bundesamt für Migration für die Durchführung der Asylverfahren zuständig sei, müssten die Bundesländer insbesondere die Erstaufnahme, Registrierung, Untersuchung und Weiterleitung an die Landkreise und kreisfreien Städte übernehmen.

Aufgrund des gestiegenen Flüchtlingszustroms musste der Freistaat Sachsen daher weitere Erstaufnahmeeinrichtungen kurzfristig – oftmals auch Notunterkünfte – eröffnen. Solche existierten inzwischen beispielsweise in Chemnitz, Dresden und Leipzig, aber auch in Mittweida, Freiberg oder Schkeuditz. Auf Nachfrage eines Bürgers erläuterte Drossel, dass derzeit keine Aussage getroffen werden könne, wie lange die Sporthalle für Flüchtlinge genutzt werde. Mindestens müsse dies jedoch über den Winter erfolgen.

Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß verdeutlichte, dass der Flüchtlingsstrom eine Aufgabe für die EU, für Deutschland, für Sachsen, für Zwickau und letztlich für jeden Bürger sei. Sie zollte all jenen Menschen Respekt, die sich haupt- oder ehrenamtlich für Asylbewerber einsetzen. Findeiß erläuterte, dass für die dauerhafte Unterbringung der Asylbewerber der Landkreis zuständig sei. In dessen Auftrag würden aktuell vier Heime bzw. Wohnprojekte in der Stadt betrieben: in der Kopernikusstraße, in Neuplanitz und Eckersbach sowie an der Äußeren Dresdner Straße.

Von diesen Unterkünften und dem Notquartier auf dem Hochschulgelände zu unterscheiden ist die dauerhafte Erstaufnahmeeinrichtung, die auf Beschluss der Staatsregierung in Zwickau angesiedelt werden soll. Nach derzeitigem Stand solle diese 2017/2018 eröffnet werden. Über den Ort sei noch nicht entschieden worden.

Pia Findeiß dankte den Vereinen, die aufgrund des Notquartiers andere Trainings- und Spielmöglichkeiten nutzen müssen, für ihr Verständnis. Sie betonte auf die Frage eines Teilnehmers, dass die Stadt wegen der Flüchtlinge „keinen Cent“ an Leistungen für die Zwickauer sparen müsse. 

Bitte keine Spenden direkt vor Ort abgeben!

Im Rahmen der Diskussion erläuterte Ralf Gräser die Arbeit in der Erstaufnahmeeinrichtung. Zunächst ginge es darum, die ankommenden Menschen zu erfassen und medizinisch zu untersuchen. Zudem erfolge durch verschiedene Ärzte die medizinische Betreuung. Für die Kinder wolle man stundenweise eine Betreuung anbieten. Gemeinsam mit Rainer Eichhorn wies Gräser darauf hin, dass die Flüchtlinge sich in der Einrichtung an- und abmelden müssten. Eine nächtliche „Ausgangssperre“ gebe es nicht und sei auch rechtlich undenkbar. Er informierte außerdem, dass man die Asylbewerber auch auf Regeln und Umgangsformen hinweise.

Gräser bat außerdem dringend darum, Spenden nicht direkt in der Einrichtung abzugeben. Um gezielt Hilfe zu leisten, sollten Spender Kontakt zum DRK aufnehmen (fluechtlingshilfe@drksachsen.de;www.drksachsen.de). Kontaktdaten biete zudem der Landkreis Zwickau auf seiner Internetseite.

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Letzte Änderung: 16.09.2015 | *eSignatur