Für die 63. Sitzung des Stadtrates, am Donnerstag, den 28.04.2009, 15.00 Uhr, im Verwaltungszentrum, Werdauer Straße 62, Haus 9, Stadtratssaal
sind interessierte Einwohner zum öffentlichen Teil eingeladen.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Vorlagen:
- Feststellung über das Ausscheiden eines Stadtrates
- Bekanntgabe und Verpflichtung des Nachrückers
- Wahlen
- Maßnahmen zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung
- Beitritt der Stadtverwaltung zum Institut der Rechnungsprüfer IDR e.V.
- Richtlinie der Stadt Zwickau über die Erstattung des Eigenanteils an den Schülerbeförderungskosten
- Neufassung der Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau
- Sportförderrichtlinie der Stadt Zwickau
- Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Zwickau und dem Landkreis über die Auseinandersetzung gemäß Artikel 1 § 7 des Sächsischen Kreisgebietsneugliederungsgesetzes
- Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia (KBE)
- Verschmelzung durch Aufnahme der Gesellschaft kommunaler enviaM-Aktionäre mbH (GkEA)
- Sanierung Hang Fahrübungsplatz Lengenfelder Straße
- Beschluss über die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 313, Zwickau-Crossen
- Beschluss über die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 314, Zwickau-Crossen
- Beschluss über die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 315, Zwickau-Crossen
- Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 311, Zwickau-Oberrothenbach
- Gebietsabgrenzung der Fördergebiete der Programme SOP und SSP
- Ehrenkodex für Stadträte und Mandatsträger in der Stadt Zwickau
- Unterstützung des Kleingartenwesens in Zwickau
- Umsetzung der Lernmittelfreiheit
- Konzeption „Seniorenfreundliche Stadt"
- Fußgängerampel Katharinenstraße Höhe Nicolaischule
- Ankauf Kornhaus