Stadt Zwickau gibt Fördermittel zurück

veröffentlicht am: 16.07.2010

Das Presse- und Oberbürgermeisterbüro informiert:

Verantwortungsbewusste Entscheidung

Das Lehrschwimmbecken der Pestalozzischule in der Seminarstraße 3 (ehemals Puschkinschule) könnte mit Blick auf die Finanzen sozusagen ein "Fass ohne Boden" werden. Dies ergaben Baugrunduntersuchungen durch ein Fachbüro, die zum Ergebnis führten, dass der vorgefundene Baugrund einschließlich der hydrologischen Verhältnisse erheblich schlechter ist als bisher angenommen. Mehrkosten von mindestens 120.000 Euro sind zu befürchten, wenn man an ursprünglich im Stadtrat gefassten Beschlüssen festhielte.

Nach Beratungen der Oberbürgermeisterin mit Bürgermeister Rainer Dietrich und dem Liegenschaft- und Hochbauamt, den Fraktionsvorsitzenden sowie dem Ältestenrat steht jetzt fest: Die Stadt Zwickau verfolgt die Sanierung des einstigen Lehrschwimmbeckens nicht weiter. Die bereits erhaltenen Fördermittel für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Höhe von 256.504,00 EUR wird die Stadt zurückgeben.

Ende Juni 2007 hatte der Stadtrat in seinem "Vorhabensbeschluss zur Sanierung der Puschkinschule (jetzt Pestalozzischule) als Mittelschule mit Ganztagsbetreuung" auch dem Plan zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens zugestimmt. Die Oberfinanzdirektion hielt diesen Part seinerzeit nicht für förderfähig. Daraufhin bemühte sich die Stadt über das Programm Sportstättenbau um eine Bewilligung von Fördermitteln und war damit erfolgreich. Im Laufe der Realisierung dieses Bauvorhabens taten sich dann jedoch Probleme auf, die in ihrem Ausmaß so nicht vorauszusehen waren: der Baugrund war instabil, unter dem Becken befand sich zuviel Wasser. Auch mit einem im Jahre 2001 eingebauten Edelstahlbecken war man zuvor nicht Herr dieses Problems geworden, immer wieder war Wassereintritt festzustellen und eine Nutzung durch die jungen Schwimmer war letztlich ab 2004 nicht mehr möglich.

Grundsätzlich besteht das Problem, dass die Sächsische Aufbaubank (SAB) die Fördermittel zurückfordern könnte. Diese Unwägbarkeiten sind aus Sicht der Stadtspitze keinesfalls verantwortbar. Erst recht nicht mit der Aussicht auf das geplante Sportbad. Denn durch die Pläne zum Bau einer neuen Schwimmhalle in Schedewitz und auch durch die Tatsache, dass die Schule für geistig Behinderte in der Allendestraße ein neues Bewegungsbecken bekommt, welches Ende August in Betrieb geht, kann man eine derartige Sanierung mit unkalkulierbaren Kosten nicht verantworten: weder vor dem städtischen Haushalt, noch vor dem Steuerzahler.

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