Die 22. Sitzung des Stadtrates findet am 27. Oktober um 15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Bekanntgabe und Feststellung eines Ablehnungsgrundes
2.2. Bekanntgabe des Nachrückers
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
4.1. 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und seine Gremien vom 29.03.2007
5. Wahlen
5.1. Abberufung und Bestellung des Geschäftsführers der Kultur-, Tourismus- und Messebetriebe Zwickau GmbH - Kultour Z.
5.2. Bestellung und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der SSH Service GmbH
5.3. Bildung eines Bewertungsausschusses und Wahl der Mitglieder
5.4. Neubildung des Finanzausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
5.5. Neubildung des Bau- und Verkehrsausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
5.6. Neubildung des Haupt- und Verwaltungsausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
5.7. Neubildung des Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
5.8. Neubildung des Wirtschafts- und Umweltausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
6. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
6.1. Beitritt der Stadt Zwickau zur ILE-Region Zwickau und zum zugehörigen Förderverein "Zukunftsregion Zwickau e.V."
6.2. Eckwerte für die Haushaltsplanung 2012; Budgets für die Verwaltungseinheiten - Einbringung und Vorstellung
6.3. Änderung des Wirtschaftsplans 2011 für das Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau
6.4. KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia, Verschmelzung durch Aufnahme der KME Kommunale Managementgesellschaft für Energiebeteiligungen mbH
6.5. Ausgliederung von Dienstleistungen in den Reinigungs- und Hausmeisterbereichen der Kultureinrichtungen
6.6. Verfahrensweise bei der Beauftragung von städtischen Beteiligungsunternehmen mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Aufgaben der Daseinsvorsorge)
6.7. Straßenneubenennungen
6.8. 4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
6.9. Änderung des Vorhabensbeschlusses DS-Nr. 112/09-2 vom 29.10.2009 zu Neubau und Sanierung des Westsachsenstadions der Stadt Zwickau
7. Anträge der Fraktionen
7.1. Erstellung von Baugrundgutachten (Antrag der Fraktionen SPD/ Grüne und DIE LINKE)
7.2. Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Zwickau Hauptbahnhof - funktional und gestalterisch (Antrag der Fraktion CDU)
8. Informationen der Verwaltung
9. Ergebnisprüfung der Auswirkungen des Wegfalls des Angebotes der offenen Jugendarbeit des Vereins alterNaiv e. V. für den Stadtteil Pölbitz
10. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
Die Tagesordnung ist auch unter www.zwickau.de/stadtrat (Menüpunkt „Sitzungen") zu finden. Dort stehen Beschlussvorlagen auch zum Download zur Verfügung.
