Die letzte planmäßige Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr findet am 15. Dezember um 15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Bürger können dann nicht nur den Sitzungsverlauf verfolgen, sondern haben im Rahmen der Einwohnerfragestunde ab 17 Uhr selbst die Möglichkeit Fragen zu stellen. Folgende Tagesordnungspunkte sollen außerdem behandelt werden:
- 1. Allgemeine Regularien
- 2. Wahlen
- 2.1. Neuwahl der weiteren Vertreter der Stadt Zwickau in der Verbandsversammlung des Zweckverbands "Industrie- und Gewerbegebiet Zwickau-Mülsen"
- 2.2. Neuwahl eines beratenden Mitgliedes in den Bau- und Verkehrsausschuss
- 2.3. Wahl des Verwaltungsleiters des Eigenbetriebs "Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau"
- 3. Anfragen der Stadträte
- 4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
- 4.1. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2012
- 4.2. Bestimmung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 des Robert-Schumann-Konservatoriums der Stadt Zwickau
- 4.3. Wesentliche Veränderung der Beschäftigungsförderung Zwickau gemeinnützige GmbH der Stadt Zwickau (BFZ)
- 4.4. Kultur Tourismus und Messebetriebe Zwickau GmbH, Erhöhung der Ausgleichszahlungen
- 4.5. Jahresrechnung 2010
- 4.6. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 102 regionaler Vorsorgestandort Nord, Industrie und produzierendes Gewerbe für das Gebiet Zwickau-Schneppendorf - An der B93 zwischen Thurmer Straße und Jüdenhainer Straße
- 4.7. Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zwickau, Gemarkung Niederhohndorf, "Am Niederhohndorfer Querweg"
- 4.8. Gewährung von Zuschüssen für das Vorhaben Neugestaltung Quartier "Grüner Hof" für die Bauabschnitte Begegnungsbereich und Außenanlagen, im Rahmen der Bund-Länder-Förderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"-SOP- im Fördergebiet Mitte-Süd und Areal Erlenbad, an die Stadtmission Zwickau e. V.
- 4.9. Vorhabensbeschluss zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen im Konzert- und Ballhaus "Neue Welt", Leipziger Straße 182, 08058 Zwickau
- 4.10. Änderung des Vorhabensbeschlusses zur Sanierung und Ergänzung des Gebäudekomplexes Robert-Schumann-Konservatorium in Zwickau, Stiftstraße 10
- 4.11. Gebührensatzung nebst Gebührenverzeichnis für die von der Stadt Zwickau verwalteten Friedhöfe
- 4.12. Friedhofssatzung für die von der Stadt Zwickau angelegten, unterhaltenen und verwalteten Friedhöfe
- 5. Anträge der Fraktionen
- 5.1. Erstellung von Baugrundgutachten
- 5.2. Beteiligung der Stadt Zwickau an der Industriekulturlandschaft "Montanregion Erzgebirge" zur Aufnahme in das UNESCO-Welterbe
- 6. Einwohnerfragestunde (17:00 - 18:00 Uhr)
- 7. Informationen der Verwaltung
- 7.1. Änderung der Öffnungszeiten in den kommunalen Kindertageseinrichtungen
- 8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
Die Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen stehen in unserem neuen Ratsinformationssystem zur Verfügung.
