Nächste Stadtratssitzung findet am 29. März statt

veröffentlicht am: 18.03.2012

Die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2012, zwei Wahlen, neun Vorlagen zu Sachentscheidungen und ein Antrag stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Daneben sind wie immer Fragen der Stadträte zu erwarten und verschiedene Informationen der Stadtverwaltung geplant. Die Sitzung, zu der auch Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind, findet am Donnerstag, 29. März, um 15 Uhr im Bürgersaal des Stadtrates statt.

Derzeit sind folgende Tagesordnungspunkte geplant. Die meisten der genannten Beschlussvorlagen stehen bereits jetzt in unserem Ratsinformationssystem zur Verfügung:

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2012

4. Wahlen

4.1. Besetzung der Planstelle "Büroleiter/-in" im Büro Wirtschaftsförderung

4.2. Gebäude- und Grundstücksgesellschaft Zwickau mbH, Bestellung eines Geschäftsführers

5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

5.1. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 07.12.2009

5.2. Entwurf Landesentwicklungsplan Sachsen 2012 - Stellungnahme Stadt Zwickau

5.3. Richtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung eines Zuschusses für die gesunde Ernährung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen

5.4. Gewährung einer kostenfreien Mittagsversorgung für Kinder von Studenten, Berufs- oder Fachschülern mit Hauptwohnsitz Zwickau

5.5. Jahresbericht des Büros für Wirtschaftsförderung

5.6. Ablösung und Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Bahnhofsvorstadt"

5.7. Beschluss über den Kleingartenentwicklungsplan der Stadt Zwickau

5.8. Vorhabensbeschluss Innere Gebietserschließung Industrie- und Gewerbeflächen an der Reichenbacher Straße - 2. Bauabschnitt

5.9. 2. Vorentwurf Flächennutzungsplan (FNP)

6. Anträge der Fraktionen

6.1. Aktualisierung Parkflächenmarkierung Katharinenstraße, Senkrechtparkflächen

7. Informationen der Verwaltung

7.1. Zwischenbericht Zensus 2011

7.2. 1 Jahr Bürgerservice im Rathaus

7.3. Thüringen-Rundfahrt der Frauen 2012

8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung