Probleme bei der fristgemäßen Einladung macht neue Einladung erforderlich
Die nächste Sitzung des Zwickauer Stadtrates wird erst am 8. November sein. Mängel bei der fristgemäßen Zustellung der Tagesordnung und der erforderlichen Unterlagen führten zu dieser Entscheidung, die Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß am heutigen Donnerstag traf. Die Sitzung hätte am 25. Oktober stattfinden sollen.
Entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung beruft die Oberbürgermeisterin den Stadtrat schriftlich ein und teilt rechtzeitig die Verhandlungsgegenstände mit; dabei sind die für die Beratung erforderlichen Unterlagen beizufügen. In der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und seine Gremien ist zusätzlich geregelt, dass den Mitgliedern des Stadtrates die Einberufung mindestens zwölf Tage vor dem Sitzungstag zugeht.
Die Tagesordnung und Beschlussvorlagen waren durch die Stadtverwaltung rechtzeitig fertiggestellt gewesen. Ebenso hatte das Presse- und Oberbürgermeisterbüro die Unterlagen rechtzeitig in den Versand gegeben. Aufgrund von Problemen bei einem Postdienstleister ist jedoch zu befürchten, dass die Unterlagen den Mandatsträgern nicht in jedem Fall fristgerecht vorlagen.
Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß lädt, um formelle Fehler auszuschließen und im Interesse einer ordnungsgemäßen Sitzung, daher die Stadträte neu ein. Die Sitzung findet nun am Donnerstag, 8. November 2012, um 15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Die Tagesordnung soll unverändert bleiben. Behandelt werden dementsprechend die bereits geplanten Punkte, wie beispielsweise der Neubau eines Fußballstadions, die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2013 oder der Verkauf eines Immobilienpaketes im Sanierungsgebiet Bahnhofsvorstadt.