Nächste Stadtratssitzung findet am 30. Mai statt

veröffentlicht am: 17.05.2013

Am Donnerstag, dem 30. Mai findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Ab 16 Uhr beschäftigen sich die Mandatsträger unter anderem mit der Vorschlagsliste für Schöffen, mit der weiteren Erschließung des Gewerbegebietes an der Reichenbacher Straße, mit Zuschüssen für das Projekt „Grüner Hof" oder dem „Hort Dittesschule". Interessierte Einwohner sind herzlich zu der öffentlichen Sitzung im Bürgersaal eingeladen.

Tagesordnung:

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Wahlen

3.1. Vorschlagsliste für Schöffen, Wahlperiode 2014 - 2018

4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

4.1. Vergabe von Bauleistungen: Erschließung GE/GI Reichenbacher Straße - 2. Bauabschnitt - Sanierung Betriebsdeponie ehem. Ziegelwerke/ Grundstück ehem. Sauer / Bau Regenrückhaltebecken (RZV); Fachlos 1 bis Fachlos 4

4.2. Gewährung von Ausgleichszahlungen und Zuschüssen an städtische Beteiligungsunternehmen im Haushaltsjahr 2013

4.3. 3. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zwickau vom 09.10.2003 (Sondernutzungssatzung)

4.4. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 089 für das Gebiet Zwickau - Nordvorstadt, zwischen Max-Pechstein-Straße / Moritzstraße / Leipziger Straße / Osterweihstraße

4.5. Gewährung von Zuschüssen an die Stadtmission Zwickau e. V. für das Vorhaben Neugestaltung Quartier -Grüner Hof- Neubau Kindertageseinrichtung -Grünspechte-

4.6. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Anschaffung von Raummodulen für den Hort Dittesschule

5. Anträge der Fraktionen

5.1. Ergänzung der Hundesteuersatzung im § 6 Absatz 3

6. Informationen der Verwaltung

6.1. Berichterstattung über die Haushaltsdurchführung 1. Quartal 2013

6.2. Wahlen - Vorbereitung Bundestagswahl und Ausblick auf die Kommunalwahlen

7. Beschlussfassung

 

Die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen sind wie immer im Ratsinformationssystem zu finden.