Stadtratssitzung am 24. Oktober

veröffentlicht am: 10.10.2013

Auch wenn kommenden Dienstag noch die Sondersitzung stattfindet, in der die Eckwerte und die Budgets beschlossen werden sollen, rückt bereits die nächste reguläre Zusammenkunft des Zwickauer Stadtrates näher. Am 24. Oktober beschäftigen sich die Mandatsträger ab 15 Uhr unter anderem mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, in dem die Ziele und Leitlinien für die weitere Entwicklung unserer Stadt beschrieben sind. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Übernahme des Sandberggymnasiums in Wilkau-Haßlau, die Änderung der Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kitas, die Straßenreinigungssatzung oder der Vorhabensbeschluss zur Sanierung des Neumarktes.

Interessierte Einwohner sind zu der öffentlichen Sitzung im Bürgersaal des Rathauses herzlich eingeladen. Die Tagesordnung steht ebenso wie Vorlagen und etwaiger Anlagen im Ratsinformationssystem zum Download zur Verfügung.

 

Tagesordnung:

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

3.1. Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK Zwickau 2030

3.2. Übernahme der Schulträgerschaft für das Gymnasium "Am Sandberg" Wilkau-Haßlau

3.3. Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014

3.4. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Bestimmung Abschlussprüfer für die Jahresabschlüsse 2013 bis 2015

3.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2012

3.6. 7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009

3.7. Vorhabensbeschluss zum Bauvorhaben "grundhafter Ausbau und Neugestaltung des Neumarktes (öffentlicher Parkplatz und Marktplatz)", Vergabe der weiterführenden Planungsleistungen und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 375.200 €

3.8. Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014, Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014

3.9. Beschluss über die Ablehnung des Antrags auf Änderung des rechtskräftigen Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 322, Zwickau-Mosel, "Wohnungsbau Mosel, Dänkritzer Straße" und Beschluss über die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung dieses VEP's

4. Anträge der Fraktionen

4.1. Willkommenskonzept für die Eingangsbereiche der Stadt Zwickau

5. Informationen der Verwaltung

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung