Personalentscheidungen, Theater, Kita-Beiträge – die Stadtratssitzung am 29. November

veröffentlicht am: 15.11.2018

Zehn Beschlussvorlagen und sechs Fraktionsanträge stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung.  Nach den Anfragen der Stadträte wird zunächst die Besetzung der Amtsleiterstellen im Rechtsamt sowie im Feuerwehramt behandelt. Die Auflösung der Haustarifverträge im Theater sowie der Grundlagenvertrag, die verkaufsoffenen Sonntage oder beispielsweise die Kita-Beiträge sind weitere Themen.

Die Sitzung findet am Donnerstag, dem 29. November um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Tagesordnung und Vorlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

3.1. Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Rechtsamt"

3.2. Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Feuerwehramt"

3.3. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Auflösung der Haustarifverträge im Rahmen des „Kulturpaktes“ zum 31.12.2018 sowie Verlängerung des Grundlagenvertrages bis 31.12.2022 und Änderung des Gesellschaftsvertrags

3.4. 1. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2018

3.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2019

3.6. Auflösung des "Planungsverbandes Wohngebiet am Golfplatz"

3.7. 12. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009

3.8. Einführung der Sächsischen Ehrenamtskarte in Zwickau

3.9. Beschluss über den geänderten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 029 Zwickau-Eckersbach, Trillerstraße/ Finkenweg, Wohngebiet

3.10. Vorhabenbeschluss; 1. Sanierungsabschnitt Stadtteilzentrum Cainsdorf, Wilkauer Straße 56, 08064 Zwickau

4. Anträge der Fraktionen

4.1. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr

4.2. Vorberatung von Gestaltungsvorgaben im Straßen- und Wegebau der Stadt Zwickau

4.3. Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen

4.4. Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS

4.5. Weiterführung des Betriebes der Freibäder in Pölbitz und Crossen

4.6. Vorbereitung der Auslobung eines Umweltwettbewerbs der Stadt Zwickau

5. Informationen der Verwaltung

5.1. Ausstellungen Museen Zwickau 2019

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Am 29. November findet die nächste Stadtratssitzung statt.