Morgen tagt der Finanzausschuss

veröffentlicht am: 07.10.2019

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses findet am morgigen Dienstag statt. Auf der Tagesordnung steht beispielsweise die Instandsetzung und Umgestaltung der Grünanlage und des Teichs an der Ernst-Otto-Straße in Crossen. Mit dem Einsatz von Fördermitteln sollen für diese Maßnahme 210.000 Euro investiert werden. Weiterhin behandelt werden Zuschüsse für den Rückbau von Gebäuden in Neuplanitz und Marienthal, der Vorhabensbeschluss für den Ersatzneubau einer Brücke über den Marienthaler Bach oder der Erwerb von Anteilen am BIC.

Die Sitzung am 8. Oktober beginnt um 16 Uhr im Rathaus. Tagesordnung und Vorlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

2.1. Verlängerung der Software Assurance (Softwarenutzungsvertrag) – Microsoft Enterprise Agreement

2.2. Vorhabensbeschluss zur Neugestaltung der Grünanlage mit Teich an der Ernst-Otto-Straße im Ortsteil Crossen und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

2.3. Aufhebung des Beschlusses BV/007/2019 zur Gewährung von Zuschüssen zum Rückbau des ehemaligen Wohngebäudes Hans-Soph-Straße 2-10 an die WEWOBAU eG Zwickau, stattdessen Fassung des Beschlusses zur Gewährung von Zuschüssen zum Rückbau des ehemaligen Wohngebäudes Neuplanitzer Straße 45-47 an die ZBI Zentral Boden Immobilien Gruppe/Fondmanagement AG im Stadtumbaugebiet "Neuplanitz 2012"

2.4. Weiterleitung von Zuschüssen für den Rückbau Marienthaler Straße 30 – 38 an die WEWOBAU eG Zwickau im Fördergebiet Stadtumbaugebiet „Marienthal 2012“ und Bewilligung außerplanmäßiger Mittel

2.5. Gewährung von Zuschüssen für Rückbaumaßnahmen der technischen Infrastruktur Ifd. Nr. 97 im Stadtumbaugebiet "Eckersbach 2012" an die Wasserwerke Zwickau GmbH und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

2.6. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen am Haus 1 im VWZ, Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau

2.7. Vorhabenbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke über den Marienthaler Bach und Ausbau des Weges zwischen Marienthaler Straße und Marienthaler Fußweg in Zwickau, Vergabe weiterer Planungsleistungen und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

2.8. Änderung des Vorhabenbeschlusses zum Bauvorhaben: "Erneuerung Thurmer Straße zwischen Stadtgrenze und Auerbacher Straße in Zwickau" hinsichtlich der Finanzierung und Vergabe von Planungsleistungen

2.9. Business and Innovation Centre Zwickau GmbH; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Anteilserwerb

3. Informationen der Verwaltung

4. Anfragen der Ausschussmitglieder

5. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung