Finanzausschuss mit fünf Beschlussvorlagen

veröffentlicht am: 05.12.2020

Auf der Tagesordnung der nächsten Finanzausschusssitzung stehen fünf Beschlussvorlagen. Zu diesen gehört unter anderem der Kauf zweier Einsatzleitwagen für das Feuerwehramt. Für zwei Projekte sollen die jeweiligen Vorhabensbeschlüsse geändert und überplanmäßige Mittel bewilligt werden: Zum einen für die Neugestaltung des Areals Bachstraße in der Bahnhofsvorstadt, zum anderen für den ersten Bauabschnitt der Marienstraße. Außerdem geht es um den Kauf des ehemaligen „Hotel Wagner“, den Verkauf der Kolpingstraße 8 sowie um Rückforderungen des Landkreises in Zusammenhang mit dem beitragsfreien Vorschuljahr.

Die Sitzung findet am Dienstag, 8. Dezember, um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung. Die Hygieneregeln sind zu beachten.

Tagesordnung 

1. Allgemeine Regularien 

2. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

2.1. Vergabebeschluss zur Fahrzeugbeschaffung 

2.2. Änderung des Vorhabenbeschlusses "Aufwertung und Neugestaltung des Areals Bachstraße" (EFRE) und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 

2.3. Änderung Vorhabenbeschluss, Bereitstellg. überplanmäßiger Mittel, Vergabe von Bauleistungen und örtliche Bauüberwachung für das Bauvorhaben „1. BA Nord - Ausbau und Neugestaltung der Marienstraße im Bereich zw. Schumannplatz und Lieferzufahrt Zwickau-Arcaden einschließl. Rosengäßchen“ 

2.4. Ankauf des Grundstücks Bahnhofstr. 67 „ehem. Hotel Wagner“ in 08056 Zwickau 

2.5. Rückforderungen des Landkreises Zwickau über die Absenkungen von Elternbeiträgen im beitragsfreien Schulvorbereitungsjahr 

3. Informationen der Verwaltung 

3.1. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Umsetzung Erfolgs- und Liquiditätsplan (Stand: 3. Quartal 2020) 

4. Anfragen der Ausschussmitglieder 

5. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung 

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