Constance Arndt begrüßt Einsatz für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

veröffentlicht am: 26.01.2024

Das Presse- und Oberbürgermeisterbüro informiert:

In den vergangenen Tagen demonstrierten in Deutschland Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und Faschismus sowie für Demokratie. In Zwickau findet am Sonntag – initiiert von Akteuren der Zivilgesellschaft – um 14 Uhr eine Versammlung auf dem Hauptmarkt statt. Oberbürgermeisterin Constance Arndt begrüßt die Demonstrationen: „Es ist wichtig, dass die Mitte der Gesellschaft ein Zeichen setzt für Demokratie und Mitmenschlichkeit und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz! Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Städtetag haben wir daher vergangene Woche die Trierer Erklärung verabschiedet.“

Constance Arndt wird an der Demonstration am Sonntag teilnehmen: „Bewusst nehme ich am Sonntag nicht als Oberbürgermeisterin, sondern als Zwickauer Bürgerin an dieser Veranstaltung teil, um gemeinsam mit hoffentlich vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern aus der Stadt und der Region ein deutliches Zeichen zu setzen. Wichtig ist mir, dass wir dabei nicht nur gegen etwas sind. Die Demonstration muss eine friedliche Demonstration für Demokratie, Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit sein und ein Signal, dass wir uns die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Grundgesetzes nicht wegnehmen lassen.“

Mit der Trierer Erklärung haben sich Präsidium und Hauptausschuss des Deutschen Städtetages bereits in der vergangenen Woche deutlich positioniert: „Wir nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren.“, betonen die Bürgermeister und Oberbürgermeister. Weiterhin wird erklärt: „Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen wird: die Würde des Menschen. Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden. Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachen Zivilgesellschaft vor Ort. Das haben Zehntausende Menschen in den vergangenen Tagen in unseren Städten deutlich gemacht."

Der vollständige Text dieser Erklärung des Deutschen Städtetages ist auf dessen Internetseiten zu finden.