Protestaktionen und Verkehrsbehinderungen am 8. Januar – Infomöglichkeiten

Für Montag, 8. Januar, sind Proteste durch Straßenblockaden und Autokorsos angekündigt. Diese sollen teilweise auch am Dienstag noch stattfinden. Dies betrifft Autobahnauffahrten, aber auch wichtige Kreuzungen und Hauptverkehrsstraßen in Städten sowie Bundesstraßen.

Im Folgenden haben wir einige wichtige Informationen und Links zusammengestellt. Aufgrund der dynamischen Situation wird dringend empfohlen, sich jeweils aktuell über das Geschehen zu informieren.

Das Landratsamt, das zugleich zuständige Versammlungsbehörde ist, informiert auf einer eigenen Seite zu den geplanten Protestaktionen. Den bisherigen Angaben zufolge (letzte Veröffentlichung: 6. Januar) sollen Blockaden unter anderem erfolgen: Kreuzung Moccabar (4 – 10 Uhr), Autobahnanschlussstellen Glauchau Ost und Zwickau West oder Zwickau Kreuzung Freitagstraße/B173 (ab 5 Uhr). Dabei können Aktionen auch am Dienstag noch stattfinden. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass die Protestaktionen zu Einschränkungen in weiteren Bereichen führen können.

Der Landkreis hat gestern eine Allgemeinverfügung für die Durchführung von Versammlungen veröffentlicht, welche die Thematik „Bauernproteste“ oder „Generalstreik“ betreffen. Dies gilt vom 8. Januar, 0 Uhr, bis 15. Januar, 24 Uhr. In dieser ist unter anderem geregelt:

• Blockaden der Autobahnauffahrten Glauchau West und Zwickau Ost sind untersagt.
• Der Protest auf einigen Zubringerstraßen zu den Autobahnen im Landkreis ist untersagt.
• Die Blockaden sind jede Stunde für 20 Minuten aufzuheben. Die Polizei kann vor Ort abweichende Festlegungen treffen, sofern die Verkehrssituation dies erfordert oder zulässt.
• Die Blockaden von Straßen sind so zu gestalten, dass Rettungswege für Einsatzfahrzeuge jederzeit ohne Verzögerungen befahrbar bleiben. Das bedeutet, dass Einsatzfahrzeugen das Passieren der Blockade und des durch die Blockade entstandenen Rückstaus jederzeit möglich sein muss.

Bitte beachten Sie die Allgemeinverfügung in ihrem genauen Wortlaut.

Seitens der Städtischen Verkehrsbetriebe (SVZ) ist für Montag das planmäßige Fahrplanangebot vorgesehen. Dennoch kann es auf Grund der angekündigten Blockaden und Protestaktionen zu Beeinträchtigungen auf allen Linien kommen.

Die Regionalverkehrsbetriebe (RVW) gehen ebenfalls von Einschränkungen aus. Einige Fahrtausfälle sind bereits auf der Internetseite genannt.

Die Polizeidirektion Zwickau bittet darum, nicht notwendige Fahrten zu vermeiden und sich umsichtig zu verhalten. Außerdem sollten Verzögerungen eingeplant werden. Den Anweisungen der Polizeibeamtinnen und -beamten ist Folge zu leisten. Es ist eine Rettungsgasse für Einsatzkräfte freizuhalten.

Die Polizeidirektion hat zudem ein Bürgertelefon eingerichtet (0375 428-2345). Das Bürgertelefon wird am Montag ab 5 Uhr erreichbar sein.