Am morgigen Donnerstag tritt um 16 Uhr im Rathaus der Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Behandelt werden sollen fünf Aktionsanträge und neun Beschlussvorlagen. Zu diesen gehören beispielsweise ein Zuschuss für den Umbau des Foyers der „Neuen Welt“, die Entscheidung über verkaufsoffene Sonntage oder der Vorhabensbeschluss zur Sanierung der Kita Schatzinsel im Mosel. Zu Beginn der Sitzung geht es um die Besetzung der Leitungsstelle des städtischen Sportstättenbetriebs.
Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Wahl
2.1. Besetzung der Stelle „Leiter des Sportstättenbetriebs der Stadt Zwickau (m/w/d)“
3. Anträge der Fraktionen
3.1. Prüfauftrag zur perspektivischen Errichtung eines öffentlichen Muldebades in der Stadt Zwickau
3.2. Prüfauftrag zur Schaffung von Raumkapazitäten an der Humboldtoberschule
3.3. Erste Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung vom 29.09.2023
3.4. Änderung der Richtlinie über die Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene
3.5. Initiative gegenüber dem Landkreis zum Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Aufnahme von Kommunaldarlehen aus der Kreditermächtigung 2025
4.2. Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung)
4.3. Gewährung eines Zuschusses für den Umbau Neue Welt an die KTMZ GmbH
4.4. Umsetzung "Startchancenprogramm" und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
4.5. Verkaufsoffene Sonntage 2026 aus Anlass Weihnachtsmarkt
4.6. Neufassung Kulturförderrichtlinie
4.7. Neufassung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau
4.8. Verfahrenseinstellung und Aufhebung Bebauungsplan Nr. 100, nördlich Reichenbacher Straße/Olzmannstraße, Sondergebiet großflächiger Einzelhandel
4.9. Vorhabenbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Baumaßnahme „Sanierung Kita Schatzinsel und Außenanlage; Karl-Kippenhahn-Straße 47
5. Anfragen der Stadträte
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung