Bürgerhaushalt

In diesem Jahr konnten wieder Vorschläge für den Bürgerhaushalt eingereicht werden. Bis zum 31.03.2018 hatten alle Einwohner die Möglichkeit, Vorschläge für die Verwendung für die im Bürgerhaushalt 2018 bereitstehenden 200.000 EUR zu unterbreiten.

Die Mittel sollten Verwendung finden für:

  • kleine Bauarbeiten, Reparaturen u. ä. an bzw. in städtischen Einrichtungen, wie Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, Förderschulen, städtischen Kindertagesstätten, städtische Kinder- und Jugendeinrichtungen, städtische Kultureinrichtungen, wie Museen, Galerie am Domhof u.a., sowie städtische Sporteinrichtungen
  • Anschaffungen von Ausstattungsgegenständen für Einrichtungen in der Stadt Zwickau, wie Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, Förderschulen, Kindertagesstätten, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kultureinrichtungen, wie Museen, Galerie am Domhof u.a., Sporteinrichtungen, Spielplätze, zur Stadtmöblierung o.ä.
  • kleinere Instandsetzungsmaßnahmen am Infrastrukturvermögen, wie z. B. Spielplätzen oder Parkanlagen
  • Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Ordnung und Sicherheit

Der Stadtrat hat am 21.06.2018 nach intensiver Vorberatung im Finanzausschuss aus den eingereichten 111 Vorschlägen 18 Maßnahmen zur Umsetzung ausgewählt. Diese wird die Verwaltung im laufenden Jahr realisieren. Die hierfür einzusetzenden Mittel nehmen einen geschätzten Wertumfang von 199.100 EUR ein.

Hintergrund & Rückblick

Der Bürgerhaushalt ist eine Form der Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung der städtischen Finanzen. Die Bürger werden dabei in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einbezogen. Dieser beteiligungsorientierte Ansatz, der in Kommunen unterschiedlich gestaltet wird, unterscheidet sich grundlegend vom traditionellen Modell "Verwaltung plant, Politik entscheidet".

In Zwickau wird seit 2012 eine bestimmte Summe bereitgestellt. Für deren Verwendung können Vorschläge eingereicht werden, über die letztlich der Stadtrat entscheidet.

Der Bürgerhaushalt mit einem Umfang von zunächst 200.000 Euro wurde in Zwickau erstmals mit dem Haushaltsplan 2013 umgesetzt. Bis Januar 2013 beteiligten sich 64 Bürger, deren Ideen sich zumeist auf die Sanierung von Kinderspielplätzen oder die Instandsetzung von Fußwegen bezogen. Für das Jahr 2014 erreichten das Amt für Finanzen sogar 91 Schreiben bzw. E-Mails, die teilweise auch mehrere Vorschläge zur Verwendung der 200.000 Euro umfassten. Die Maßnahmen bezogen sich wie ein Jahr zuvor vor allem auf Spielplätze und Fußwege.

Für das Haushaltsjahr 2015 stellte der Stadtrat 300.000 € für den Bürgerhaushalt zur Verfügung. Im Jahr 2016 konnten aufgrund der Haushaltssituation der Stadt Zwickau keine Mittel für einen Bürgerhaushalt bereitgestellt werden. Die bereits 2015 eingereichten 246 Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2016 behielten ihre Gültigkeit für den Bürgerhaushalt 2017.

  • Amt für Finanzen

    Sachgebiet Haushalt/Doppik
    Andreas Höpfner
    Sachgebietsleiter

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