Bereits im November 2009 wiesen Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß und Finanzbürgermeister Bernd Meyer im Rahmen der Vorstellung des Haushaltes 2010 auf die sich verschlechternde Finanzsituation hin. Spätestens mit dem Bescheid des Landratesamtes zum Haushalt 2010 steht fest, dass Zwickau bis Juni ein neues Haushaltssicherungskonzept erarbeiten und im Stadtrat beschließen muss. 45,5 Millionen Euro lautet das Konsolidierungsziel bis einschließlich 2013.
Zur Minimierung dieses Betrages stehen zunächst noch vorhandene freie Rücklagemittel sowie freie Mittel aus der Verbesserung des Jahresergebnisses 2009 zur Verfügung. Unter Berücksichtigung dieser 17,2 Mio. Euro reduziert sich der Konsolidierungsbedarf auf ca. 28,3 Mio. Euro. Durchschnittlich 9,5 Mio. Euro müssten bis 2013 demnach jährlich konsolidiert werden
Um diese Beträge decken zu können, widmete sich die Stadtverwaltung seit Januar unter Federführung des Finanzdezernates der Erarbeitung von Vorschlägen. In Abstimmung zwischen Oberbürgermeisterin und Bürgermeistern sowie unter Berücksichtigung von Vorschlägen seitens der Ämter entstand nun eine Liste mit insgesamt etwa 70 Einzelvorschlägen. In Summe ergeben diese möglichen Maßnahmen ein Konsolidierungspotential von fast 43 Millionen Euro.
Darüber, welche der vorgenannten Vorschläge in Zwickau zur konkreten Umsetzung gelangen sollen, wird der Stadtrat spätestens in seiner Sitzung am 24.06.2010 entscheiden. Zur Vorbereitung dieser schwierigen Entscheidung werden intensive Diskussionen in den Stadtratsfraktionen und im Finanzausschuss als zuständigem Fachausschuss geführt werden.
Einen ausführlichen Beitrag finden Sie im aktuellen „Pulsschlag" Seite 5.