Die nächste Stadtratssitzung findet am Donnerstag, dem 29. Februar um 16 Uhr im Rathaus statt. Auf der Tagesordnung stehen neben zwei Fraktionsanträgen neun Beschlussvorlagen. Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Vorgeschlagen wird unter anderem, die Kita Tausendfüßler in Marienthal zu sanieren. Die aus den 1960er Jahren stammende Einrichtung soll für fast 2,5 Mio. Euro erneuert werden. Geplant ist, dass die Bauarbeiten im Sommer beginnen und voraussichtlich bis Ende 2025 abgeschlossen werden. Weiterhin geht es in der Sitzung beispielsweise um die Neufassung der Feuerwehrsatzung, die Gewährung eines Darlehens an das HBK für Investitionsvorhaben, um das Konzept für den Jugendbeirat oder das gemeinsame Konzept mit der Diakonie zur Unterbringung und Betreuung von obdachlosen bzw. von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Prüfauftrag zur Einführung einer Jahreskarte für die städtischen Kulturstätten
2.2. Verlängerung der Tätigkeit des zeitweiligen beratenden Ausschusses „Ausbau durchgängiger gigabitfähiger Glasfaser-Infrastruktur"
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Neubesetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2024
3.2. Berufung eines sachkundigen Einwohners auf Vorschlag des Jugendbeirats in den zeitweiligen beratenden Ausschuss "Erhalt und Betrieb 04-Bad"
3.3. Feuerwehrsatzung der Stadt Zwickau
3.4. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Gewährung eines zinsverbilligten Darlehens für die Realisierung von Investitionsvorhaben am Standort Zwickau
3.5. Gemeinsames Konzept der Diakonie Westsachsen Stiftung und der Stadtverwaltung Zwickau zur Neuorganisation der Unterbringung und Betreuung von obdachlosen bzw. Wohnungslosigkeit bedrohten Personen in der Stadt Zwickau
3.6. Gewährung von Ausgleichszahlungen und Zuschüssen an städtische Beteiligungsgesellschaften im Haushaltsjahr 2024
3.7. Konzept für den Jugendbeirat der Stadt Zwickau
3.8. Umbenennung der Schillerschule Zwickau in Gert-Fröbe-Schule
3.9. Vorhabenbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Baumaßnahme „Sanierung Kita Tausendfüßler, Lerschstraße 25, 08060 Zwickau
4. Anfragen der Stadträte
5. Informationen der Verwaltung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
