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Corona-Informationen Oktober 2022

Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 01. Oktober

Die Sächsische Landesregierung hat eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Es ist die mittlerweile 60. seit Pandemiebeginn.

Sie gilt vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023. Die Verordnung basiert auf den sogenannten Basisschutzmaßnahmen des geänderten Infektionsschutzgesetzes, welches der Bund Mitte September 2022 verabschiedet hat.

Corona: Was ab Oktober gilt | Bundesregierung

Die Corona-Maßnahmen im Überblick

Einrichtungsbezogene Maskenpflicht

  • Bei der Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist es in Sachsen Pflicht, eine Maske zu tragen. Dabei genügt zumeist ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz, z.B. OP-Maske. Eine FFP2-Maske ist im öffentlichen Fernverkehr zu tragen.

  • In Krankenhäusern, Arztpraxen einschließlich von Praxen aller Heilberufe sowie anderen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens (unter anderem Eingliederungshilfe, Pflegeeinrichtungen) ist das Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben. In Obdachlosenunterkünften und weiteren Massenunterkünften ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes vorgeschrieben.

Die Staatsregierung empfiehlt dringend das Tragen von Masken in öffentlich zugänglichen Innenräumen und die Einhaltung des Mindestabstandes.

Einrichtungsbezogene Testpflicht

Die Pflicht zur Testung auf das Coronavirus gilt unter anderem für Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher für den Zugang zu folgenden Einrichtungen:

  • Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen,
  • Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen sowie Männerschutzeinrichtungen
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
  • Abschiebe-, Maßregelvollzugseinrichtungen

Die Testpflichten gelten nicht für Personen bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder für Personen ohne unmittelbaren Kontakt beispielsweise in Pflegeeinrichtungen Betreuten.

SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Neufassung des SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft und gilt bis einschließlich 7. April 2023. Damit werden erneut betriebliche Hygienekonzepte mit Schutzmaßnahmen notwendig.  

Sie deckt sich hinsichtlich ihres Anwendungsbereiches mit der am 25. Mai 2022 außer Kraft getretenen Vorgängerverordnung.

Änderungen ergeben sich jedoch bei den Regelungen zum betrieblichen Hygienekonzept, das auf der Basis einer Gefährdungsbeurteilung zu erstellen ist. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sollen die in § 2 Abs. 2 genannten Maßnahmen geprüft werden, insbesondere also die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen zwei Personen, das infektionsschutzgerechte Lüften von Innenräumen, die Verminderung von betriebsgedingten Kontakten, das Angebot gegenüber Beschäftigten, geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen sowie die Möglichkeit zu kostenlose Corona-Tests einzuräumen.

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